Allgemeine Geschäftsbedingungen babyclub.de

I. Allgemeine Nutzungsbedingungen für babyclub.de und die babyclub.de Community Mitgliedschaft

Die folgenden Bedingungen gelten für die Lese-Nutzung (browsing) auf babyclub.de und die Teilnahme an unentgeltlich angebotenen Modulen und der unentgeltlichen Community


1. Leistungen und Anbieterin
Auf www.babyclub.de werden Informationsangebote zum Zweck der privaten Nutzung durch Endverbraucher bereitgehalten. www.babyclub.de ist ein interaktiver Treffpunkt insbesondere für Eltern oder werdende Eltern.

Die Internetplattform www.babyclub.de wird von der

Eberle GmbH
Werbeagentur GWA
Goethestraße 115
D-73525 Schwäbisch Gmünd

betrieben.

2. Verhaltens- und Rücksichtsregeln
Kommerzielle, rassistische, jugendgefährdende, herabwürdigende, pornographische oder andere illegale Beiträge dürfen auf/über babyclub.de vom Nutzer nicht geladen, gespeichert, verbreitet, präsentiert und/oder veröffentlicht werden. Dies gilt auch für die Nennungen von Hyperlinks auf und für andere Verknüpfungen mit solchen Inhalten. Inhalte im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind auch Software und sonstige Daten.

Nur eigene Informationen und Beiträge der Nutzer dürfen veröffentlicht werden - keine unrechtmäßig angeeigneten Inhalte Dritter bzw. Inhalte, deren Nutzungsrecht nicht beim einstellenden Nutzer liegt. Die Privatsphäre anderer darf nicht verletzt werden. Nennungen von Namen oder eindeutiger personeller Identifikationsmerkmale Dritter sind untersagt. Unternehmensnamen dürfen im Rahmen sachlicher Darstellungen wie Produktempfehlungen benannt werden.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass von ihm eingebrachte Daten nicht gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen. Vom Nutzer übermittelte Abbildungen dürfen keine Unternehmenskennzeichen enthalten.

3. Registrierung und Login
Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

Angaben über die Identität sind wahrheitsgemäß vorzunehmen. Als Nutzername können Pseudonyme verwendet werden. Bei erstmaliger Registrierung hat der Nutzer die im Webformular als notwendig angezeigt abgefragten Daten wahr und vollständig einzutragen und zu übermitteln. Der Nutzer hat jede spätere Änderung seiner abgefragten Daten sofort mitzuteilen.

Nur unbeschränkt geschäftsfähige Personen dürfen sich registrieren.

Die Registrierung wird dem Nutzer bestätigt. Jeder Nutzer darf sich ein Mal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

4. Passwort

Bei Registrierung wählt der Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Zugang zu einigen Diensten unter babyclub.de ist nur mit diesen Daten zugänglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht mitteilen. Er hat es sorgfältig zu verwahren. Im Fall der Kenntnis Unbefugter hat der Kunde das Passwort sofort zu ändern um Missbrauch zu verhindern.

Ist das Passwort verloren gegangen oder wird dem Nutzer bekannt, dass Unbefugte von dem Passwort Kenntnis haben, hat der Nutzer dies der Eberle GmbH sofort mitzuteilen.

5. Folgen bei Verstoß
Wer gegen die Verhaltens- und Rücksichtsregeln verstößt, kann von der Eberle GmbH von der Nutzung der Internetplattform babyclub.de ganz oder teilweise ausgeschlossen oder gesperrt werden.

Die Eberle GmbH ist berechtigt, einzelne Beiträge von Nutzern oder Teile davon oder Inhalte nach eigenem freiem Ermessen zu löschen, soweit diese Beiträge oder Inhalte (auch Links, oder Dateien) im unentgeltlich nutzbaren Bereich eingebracht wurden.

6. Nutzungsrechte an Inhalten und Einsendungen

Inhaberin der Nutzungsrechte an sämtlichen Inhalten und Bildern der Internetplattform ist die Eberle GmbH. Jede Verwendung außerhalb der Darstellung auf babyclub.de (z.B. Vervielfältigung, Bearbeitung, Einspeicherung und Verarbeitung mit oder durch elektronische Systeme und in Datennetze) bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Eberle GmbH, soweit die Nutzung nicht gesetzlich gestattet ist.

Das Nutzungsrecht für unverlangt eingesandte oder elektronisch eingestellte Beiträge von Teilnehmern, etwa in Foren oder Clubs, verbleibt bei deren Verfasser, mit der Einschränkung, dass der Verfasser mit seiner Einsendung oder Einstellung der Eberle GmbH ein Nutzungsrecht derart einräumt, seinen Beitrag dauerhaft auf den Seiten von babyclub.de zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder im Rahmen von Werbung aller Art für babyclub.de in allen Medien zu nutzen, insbesondere zu verlinken.

Der Nutzer sichert zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen darf und dass er oder ein Dritter nicht anderweitig darüber verfügt hat.

7. Verantwortlichkeit und Haftungsbeschränkungen und- Ausschlüsse
Die Eberle GmbH haftet nicht für fremde Informationsangebote oder fremde Webseiteninhlte. Fremde Inhalte sind als solche bei der Weiterleitung kenntlich gemacht.

Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit von Nutzerbeiträgen werden von der Eberle GmbH nicht geprüft. Die Eberle GmbH prüft auch Links, Dateien und Darstellungen, die von Teilnehmern/Nutzern in den Community-Bereich eingebracht werden, nicht von sich aus. Die Eberle GmbH haftet nicht dafür, dass Identität des Nutzers mit den vom Nutzer angegebenen Daten übereinstimmt. Dasselbe gilt für den Wahrheitsgehalt der Angaben über die Identität des Nutzers.

Die Eberle GmbH distanziert sich von den Inhalten anderer Websites.

Die Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen, sowie aus unerlaubter Handlung, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Nutzers und bei Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden. Insoweit haftet die Eberle GmbH für jeden Grad des Verschuldens.
UNTER KARDINALPFLICHT SIND ALLE WESENTLICHEN PFLICHTEN ZU VERSTEHEN, DIE AUFGRUND DES VERTRAGS ZWISCHEN DER EBERLE GMBH UND DEM KUNDEN VON DER EBERLE GMBH GESCHULDET WERDEN UND FÜR DIE ERREICHUNG DES VERTRAGSZIELS – ALSO INSBESONDERE FÜR DIE NUTZBARKEIT DER COMMUNITY-MODULE - VON EMINENTER BEDEUTUNG SIND. AUCH ALLE DIE NEBENPFLICHTEN SIND ZU BERÜCKSICHTIGEN, DIE IM FALLE EINER SCHULDHAFTEN PFLICHTVERLETZUNG DAZU FÜHREN KÖNNEN, DASS DIE ERREICHUNG DES VERTRAGSZWECKES GEFÄHRDET WIRD.

Die vorstehend benannten Ausschlüsse und Beschränkungen der Haftung gelten auch nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

Die Eberle GmbH haftet nicht für eventuellen Datenverlust auf oder durch die Nutzung der unentgeltlichen Inhaltsangebote. Die Haftung für technische Probleme, Computer-, Netzwerk-, Telekommunikations- oder Übertragungsfehler, verspätete Übertragungen oder ähnliche Beeinträchtigungen der unentgeltlichen Inhaltsangebote ist bei unentgeltlichen angebotenen Diensten ausgeschlossen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und die Störungsfreiheit der unentgeltlich angebotenen Dienste.

Soweit die Schadensersatzhaftung der Eberle GmbH ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung von Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen.

Texte und Hinweise auf die Existenz oder Einsatzmöglichkeiten von Heilmitteln, Naturheilmitteln, Nahrungsmitteln oder für Umgangs- oder Erziehungsmethoden sowie für damit verbundene Hinweise sind als allgemeine Informationen zu verstehen. Die Eberle GmbH haftet nicht für die Angemessenheit und Eignung der auf babyclub.de dargestellten Gegenstände, Stoffe und Verfahren im Einzelfall des jeweiligen Nutzers.

8. Verjährungsbeginn
Soweit eine Haftung für Schäden (betrifft nicht Mängel im Sinne des Kauf- oder Werkvertragsrechts), die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Nutzers/Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.

9. Beendigung des unentgeltlichen Nutzungsverhältnisses
Registriert sich der Nutzer für die unengeltliche Community, so gilt: Der Nutzer und die Eberle GmbH können ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung kündigen. Bei der Nutzerdatenlöschung ist der Eberle GmbH eine angemessene Bearbeitungszeit eingeräumt.

Der Nutzer hat mit einer Kündigung insbesondere dann zu rechnen, wenn gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wird oder falsche Angaben bei der Registrierung gemacht wurden.

10. Haftungsausschluss Hebammensprechstunde


Mit der Benutzung der Hebammensprechstunde von babyclub.de, einem Angebot der Eberle GmbH Werbeagentur, akzeptieren Sie die folgenden Bedingungen:

a) Inhalt der Hebammensprechstunde
Das Informationsangebot von der Hebammensprechstunde dient ausschließlich Ihrer Information und ersetzt in keinem Fall eine persönliche Beratung, Untersuchung oder Diagnose durch einen approbierten Arzt.

Es können grundsätzlich keine medizinischen Diagnosen, Therapievorschläge und Behandlungen durchgeführt werden. Die bereit gestellten Informationen und Inhalte dienen der allgemeinen unverbindlichen Unterstützung des Ratsuchenden. Die Auskünfte der Hebammen ersetzen nicht den Arztbesuch, sie können aber den Dialog zwischen Patient und Arzt sinnvoll ergänzen und unterstützen.

In der Hebammensprechstunde wird keinerlei Beratung, Empfehlung oder Aufforderung im Hinblick auf den Kauf und/oder die Anwendung von Medikamenten, sonstigen Gesundheitsprodukten, Diagnose- oder Therapieverfahren geleistet.

Weiterhin warnen wir vor Selbstmedikation. Die von der Hebammensprechstunde zur Verfügung gestellten Inhalte können und dürfen nicht zur Erstellung eigenständiger Diagnosen und/oder einer eigenständigen Auswahl und Anwendung bzw. Veränderung oder Absetzung von Medikamenten, sonstigen Gesundheitsprodukten oder Heilungsverfahren verwendet werden. Bitte fragen Sie hierzu immer Ihren Arzt oder Apotheker! Babyclub übernimmt insbesondere keine Garantie für die Richtigkeit der Angaben zur Wirkungsweise von Medikamenten oder Therapien und empfiehlt Ihnen vor deren Anwendung unbedingt die Beratung durch einen Arzt.

Die auf den Internetseiten von babyclub.de zur Verfügung gestellten Inhalte sind sorgfältig erarbeitet und erfüllen einen hohen Qualitätsanspruch. Die Antworten in der Hebammensprechstunde werden von staatlich geprüften Hebammen erstellt, die täglichen in der Geburtshilfe tätig sind. Die Kenntnisse in der Geburtshilfe unterliegen jedoch einem ständigen Wandel durch wissenschaftliche Forschung und Entwicklung in der medizinischen Praxis. Unsere Hebammen verwenden größte Sorgfalt darauf, Informationen korrekt und in einer auch für Laien verständlichen Form darzustellen. babyclub.de und Dritte übernehmen jedoch keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Genauigkeit und Aktualität sämtlicher Inhalte auf den Webseiten.

b) Ausschluss einer vertraglichen Beziehung
Mit Benutzung der Hebammensprechstunde kommt kein Vertragsverhältnis, insbesondere kein Rat- oder Auskunftsvertrag, zwischen Ihnen und babyclub.de bzw. der Eberle GmbH Werbeagentur bzw. der Hebamme, die ihre Frage beantwortet, zustande. Insofern ergeben sich also auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen die genannten Personen.

Rein vorsorglich für den Fall, dass die Nutzung unserer Websites trotz der entgegenstehenden obigen Klausel doch zu einem Vertragsschluss führen sollte, wird hiermit die Haftung der Eberle GmbH Werbeagentur – gleich aus welchen Rechtsgründen – für jegliche Schäden, die nicht auf der Verletzung der vertragswesentlichen Pflichten (sog. Kardinalpflichten), oder auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung der der Eberle GmbH Werbeagentur oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, ausgeschlossen. Die Eberle GmbH Werbeagentur übernimmt in jedem Fall weder eine Haftung für Ungenauigkeiten, Fehler noch für fehlende oder nicht aktuelle Informationen oder deren fehlerhafte Übermittlung, noch für hieraus entstehende Schäden. Eine Haftung für die Funktionsfähigkeit der angebotenen Dienste und für aus einer mangelnden Funktionsfähigkeit entstehende Schäden kann ebenfalls nicht übernommen werden. Insbesondere übernimmt die Eberle GmbH Werbeagentur keine Haftung für Ereignisse, auf die sie keinen Einfluss hat (höhere Gewalt).

c) Salvatorische Klausel
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde.

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Haftungsausschlusses unwirksam sind oder zukünftig werden, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

11. Bedingungen für Nutzung spezieller Nutzungsbereiche
Folgendes gilt für die einzelnen Dienste unter babyclub.de:

a) Forum/Diskussionsforum
Für die rechtliche Zulässigkeit der eingebrachten Inhalte haftet der Diskutierende selbst. Die Eberle GmbH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Profilinformationen der Nutzer. Eventuell zweifelhafte oder unrichtige Ratschläge von Diskussionsteilnehmern verantwortet die Eberle GmbH nicht.

Die Beteiligten werden gebeten, eventuelle Kritik direkt im Forum zu veröffentlichen. Bewusst inhaltsfremde Beiträge oder absichtliche Mehrfachsendung (Spamming/Flooding) können durch Sperrung oder Ausschluss geahndet werden.

Angebote, die nicht von Endverbrauchern an Endverbraucher erfolgen, dürfen vom Nutzer nicht eingebracht werden.

b) Newsletter
Der Newsletter wird von der Eberle GmbH unentgeltlich versandt und wird nur bei gesondert erklärter Anforderung (Haken setzten) zugesandt. Ein Anspruch auf Erhalt des Newsletters und dessen Regelmäßigkeit besteht nicht. Die Anmeldung Dritter ist unzulässig.

Der Newsletter ist jederzeit kündbar: Er kann durch schriftlichen Kontakt mit der Eberle GmbH, insbesondere durch elektronische Post an info@babyclub.de, oder über die Nutzerprofil-Verwaltung abbestellt werden. babyclub.de-Newsletter enthalten einen Hinweis auf die Abbestellmöglichkeit.

c) Gewinnspiele
Ein Anspruch auf die ständige und dauerhafte Bereitstellung von Gewinnspielangeboten besteht nicht. Alle auf babyclub.de bereitgestellten Gewinnspiele finden unter Ausschluss des Rechtsweges statt. Die Teilnahme an Gewinnspielen ist nicht an die Anforderung weiterer Informationen, einen Kauf oder eine Bestellung gebunden.

Teilnehmen können Nutzer, die mindestens 18 Jahre alt sind, mit ständigem Wohnsitz in Deutschland. Mitarbeiter der Eberle GmbH und deren Tochterunternehmen sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Eingaben von Nutzern, die über ein Makro, Skript oder über andere automatisierte Verfahren übermittelt werden, können vom Gewinnspiel ausgeschlossen werden. Nur vollständige Eingaben nehmen am Gewinnspiel teil. Die Gewinner werden nach dem Zufallsprinzip ermittelt. Ergänzend gelten die auf der jeweiligen babyclub.de-Gewinnspiel-Webseite aufgeführten Spielbedingungen.

d) Mitgliederprofile
Der Nutzer erhält die Möglichkeit über die hierfür vorgesehenen Webmodule von babyclub.de Inhalte einzubringen auf dem Nutzer zugeordneten Speicherplatz auf dem Server des technischen Dienstleisters. Die Speicherkapazität und die Dauer der Speicherung der vom Nutzer gespeicherten Inhalte ist begrenzt. Wird die bei Upload angezeigte Speicherkapazität überschritten, sind keine Inhalte zusätzlich speicherbar. Die Eberle GmbH ist berechtigt Inhalte, die nicht genutzt werden, zu löschen.

e) Clubs (Club-Regeln)
Die Eberle GmbH stellt jedem Nutzer die technische Möglichkeiten zur Schaffung eines geschlossenen Bereichs (so genannter „Club“) bereit, den der Nutzer für Freunde eröffnen kann. Die Kommunikationsmöglichkeiten im Club werden als nicht moderierte Foren bereitgestellt. Der/Die Club-Gastgeber sorgt/sorgen im eigenen Namen für rechtskonformes Verhalten der Club-Mitglieder.

Die Eberle GmbH oder deren Mitarbeiter stellen nur die technische Umgebung bereit, beteiligen sich an den Clubs jedoch nicht. Die Nutzer regeln die Verbindungen unter einander selbst. Die Clubs dürfen nicht zum Zweck des Betriebs eines Handelgeschäfts eröffnet und geführt werden. Für die Clubs gelten im Übrigen die Bedingungen für Foren (s.o unter b).

12. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Eberle GmbH
Goethestraße 115
D-73525 Schwäbisch Gmünd
Fax: 0 71 71/9 25 29-25
E-Mail: info@babyclub.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Die Eberle GmbH verzichtet auf die Herausgabe von Nutzungen für Leistungen im unentgeltlichen Bereich (einfache Community-Mitgliedschaft).

Dieses Widerrufsrecht erlischt mit der Ausführung der Dienstleistung (aus den Diensten des registrierungspflichtigen Bereichs) mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist oder wenn der Nutzer diese selbst veranlasst hat.


13. Freistellung von Ansprüchen Dritter
Der Nutzer stellt die Eberle GmbH und mit ihr verbundene Unternehmen (Begriff im Sinne des deutschen Aktiengesetzes), und deren gesetzlichen Vertreter und / oder Erfüllungsgehilfen von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen die Eberle GmbH oder und mit ihr verbundene Unternehmen, oder ihre gesetzlichen Vertreter und / oder Erfüllungsgehilfen auf Grundlage der Nutzung der in diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechte erhoben werden werden. Der Nutzer übernimmt die entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

14. Datenschutz

Wir achten den Schutz der persönlichen Daten der Nutzer und die einschlägigen Rechtsvorschriften. Den Umgang mit Daten bei babyclub.de beschreibt die Erklärung zum Datenschutz.

15. Abtretungsausschluss

Der Nutzer kann die Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der des Anbieters auf einen Dritten übertragen.

16. Legale Nutzung und Leistungserweiterung
Jedes Mitglied verpflichtet sich, die Dienste von babyclub nicht missbräuchlich zu nutzen und die gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland und seines Wohnsitzstaates einzuhalten. Die Eberle GmbH behält sich vor, die Leistungsangebote auf babyclub.de ohne Vorankündigung zu erweitern. Eine Pflicht zur Nutzung besteht für den Kunden nicht.


Stand der Nutzungsbedingungen 01.10.2008

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